Die Tage nach den Wahlen

Am Sonntagabend ging die Phase der Wahlen im Frühling und Frühsommer zu Ende. Die französischen Sozialisten haben eindeutig die Parlamentswahlen in Frankreich gewonnen, die „Parteifamilie“ der Bundeskanzlerin musste eine herbe Niederlage einstecken. Die „Parteifamilie“ der Bundeskanzlerin siegte freilich in Griechenland, die Syriza will in die Opposition gehen.

Die Verhältnisse sind mithin klar – und die Bundeskanzlerin sollte nun ihre „starrsinnige“ Haltung aufgeben. Sie ist eine Kaiserin ohne Kleider, was zumindest gelegentlich auch in unseren Qualitätsmedien nicht mehr ganz unerkannt bleibt. Dass in Europa eine solche inhumane Lösung für Griechenland gewählt wurde, die auch den angeblichen ökonomischen Zweck eindeutig verfehlt, ist tatsächlich hauptsächlich auf die Hartherzigkeit und Gedankenlosigkeit von DM-Nationalist/inn/en zurückzuführen, welche die deutsche Regierungspolitik stark beeinflussen. Die Einsichtigen in Europa wissen schon lange, dass der Sparkurs durch Wachstumsprogramme ergänzt werden muss. In Griechenland sind auf  jeden Fall Investitionen in erneuerbare Energien, insbesondere die Solarenergie erforderlich. Es gibt hier kein Erkenntnisproblem mehr, sondern eben ein Umsetzungsproblem. Hier ist geistige Beweglichkeit gefragt, Starrsinn reicht nicht aus. Möglicherweise müssen die EU-Partner hier die Kanzlerin zu den alternativen Jagdgründen führen.

19. Juni 2012 von Martin Poettner
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