Die SPD kehrt zurück!

Sigmar Gabriels Bankenthesen haben mich in der Sommerpause nicht aus meinem Planschbecken mit meinem Töchterlein gelockt. Allerdings war das der massenmediale Auftakt (BILD) zu einer ernsthaften Debatte, deren weiteren Fortgang wir noch nicht kennen. Jürgen Habermas, Julian Nida-Rümelin und Peter Bofinger haben jedenfalls im Kontext des SPD-Diskurses m. E. die richtigen Fragen gestellt, die ich mir z. T. auch schon in den Diskurs der Euro-Skeptiker/innen und DM-Nationalist/inn/en vorsichtig einzuwerfen erlaubt habe.

 

Für  die SPD ist dieses Papier wichtig, sofern dessen Hauptthesen von den Gremien akzeptiert und entsprechend modifiziert werden. Denn es bestätigt viele Auffassungen ihres ehemaligen Vorsitzenden, der heute einer anderen Partei angehört. Die damalige Phase wird also kritisch bewertet und nun werden neben der Kritik an der Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung, die nicht erfolgreich war, Alternativen angeboten:

• Wollt Ihr eine Renationalisierung von Politik und Währung? Das scheint mir auch die Konsequenz der subtilen Argumentationen meines Freundes @stillewasser zu sein. Die wahrscheinlichen negativen Folgen dieser Option werden angedeutet.
• Wollt Ihr eine demokratisch bestimmte europäische Politik, die auch das Refinanzierungsproblem einiger Euro-Staaten gemeinschaftlich in Angriff nehmen kann? Letzteres würde auf ein demokratisch legitimiertes Europa der 17 Euro-Staaten hinauslaufen.

Die entsprechenden Verfassungsfragen werden kompetent in Angriff genommen.

06. August 2012 von Martin Poettner
Kategorien: europäische Demokratie, Postdemokratie | 1 Kommentar