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Ungarns machtlose Allmacht

Die seifigen Zeit sind schmierig. Unser Bundespräsident schlittert von einer peinlichen Geschichte in die nächste, der italienische Kapitän der "Costa Titanica" fällt in ein Rettungsboot und auch an der Soap-Front der Euro-Rettung™ geht das Schaumschlagen munter weiter.
Wie gut, dass es einspruch! gibt. Hier werden ernste Themen in klarer Sprache ohne seifige Beigaben serviert. Heute gibt es ungarischen Allmachtsgulasch, der durch eine EU-Intervention zu einer faden Fleischbrühe verkommt.

Ungarn hat vor über einem Jahr ein umstrittenes Mediengesetz verabschiedet. Weder bei der EU noch bei unseren Journaille-Kindern hat das eine nachhaltige Diskussion in Gang gesetzt. Der Abbau von Demokratie- und Freiheitsrechten in Europa oder die Verfolgung von Minderheiten sind doch Normalitäten, über die wird man doch noch schweigen dürfen! Doch die ungarische Regierung von Viktor Orbán ist einen Schritt zu weit gegangen. Die neue Verfassung, die jeder Demokratie Hohn spricht, ist nicht das Problem. Viktor Orbán, der ungarische Regierungschef, nutzt seine 2/3 Mehrheit im Parlament, um eine Autokratie zu errichten. Das ist ein Rückfall in die Ära vor der Aufklärung und das unter der Obhut der EU. Diese Entwicklung dürfte die EU erfreuen, ist doch ihr eigenes Demokratiedefizit nicht mehr das größte.
Dennoch interveniert die EU und drängt Ungarn zu Änderungen. Der Kindergarten-Boulevard sieht als Ursache dieses merkwürdigen Verhaltens der EU ein wirken einer ominösen Freiheitsunion. Es ist ja sooo süüüüß, wenn kleine Kinder spielen. Wie naiv dieser Glaube ist, demonstriert die EU gerade an Griechenland. Vor unseren Augen knechtet sie das Ursprungsland der Demokratie. Frontex und die Vorratsdatenspeicherung sind weitere Meilensteine zur Beerdigung von Freiheits- und Bürgerrechten im Namen der EU. Wem nach dem Verbot der Glühlampe noch kein Licht aufgegangen ist, dem wird auch das Chaos der Euro-Rettung dabei nicht helfen.
Aber warum hat die EU in Ungarn nun wirklich interveniert? Ohne Seife und der Naivität des Boulevard lässt sich die Antwort leicht finden: Viktor Orbán wollte einfach zuviel Macht! Er hat sich erdreist, die ungarische Zentralbank unter seine Kontrolle zu bringen. Das geht ja mal gar nicht! Die Freiheit der Bürger einzuschränken - kein Thema, aber die Machttektonik der EU berühren zu wollen, ist Frevelei in Reinform!


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